AGBs
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Allen Angeboten und Lieferungen liegen diese, dem Käufer bekannten Liefer- und Zahlungsbedingungen einverständlich zugrunde; sie gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung ausdrücklich als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht schriftlich bestätigen, gelten nicht.
Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Die Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.
Der Mindestauftragswert bei „ab Lager“-Preisen beträgt € 500.- zuzüglich Mehrwertsteuer.
Sollte die Auslieferung einer geringen Menge (unter € 500.- Auftragswert) vereinbart worden sein, erheben wir einen Mindermengenaufschlag von € 10.- pro Auftrag.
Die „frei Haus“-Preise der Liste gelten für Mindestabnahmen von 200 kg.
Die Zahlung hat innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse zu erfolgen. Erstlieferungen erfolgen nur bei Vorauskasse. Lieferungen auf offene Rechnung erfolgen vorbehaltlich Kreditversicherung. Bei Verzug des Käufers gilt die Bestimmung des § 288 BGB, wobei die Geltendmachung weitergehender Rechte vorbehalten wird.
Wenn nicht anders vermerkt, ist das Rechnungsdatum gleichzeitig das Versand- bzw. Abholdatum der Ware.
Unsere Lieferungen erfolgen, auch bei frachtfreier Versendung, auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
Änderungen an Rezepturen, Herkunftsangaben etc. behalten wir uns vor.
2. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach der Übergabe der Ware zu rügen, die Rügen haben schriftlich oder telefonisch zu erfolgen. Der Käufer verpflichtet sich, die Ware ordnungsgemäß zu lagern und gemäß unseren Weisungen zu verfahren. Spätere Beanstandungen sind ungültig. Die Vorschriften der Paragraphen 377, 378 HGB bleiben im übrigen unberührt.
3. Bis zur Bezahlung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung behalten wir uns das Eigentum an unserer Ware vor. Im Falle der Verarbeitung wird der Eigentumsvorbehalt dergestalt erweitert, daß schon jetzt Einigkeit darüber besteht, daß mit der Verarbeitung das Eigentum an der neuen Sache auf den Verkäufer übergeht, der die Übereignung annimmt. Der Käufer ist im Rahmen des normalen Geschäftsganges zur Weiterveräußerung berechtigt; er tritt schon jetzt seine Ansprüche aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware bis zur Höhe der Gesamtforderung an den Verkäufer ab, der die Abtretung annimmt. Die Ware darf vor voller Bezahlung weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden.
Bei Streik, höherer Gewalt, Betriebsstörungen oder infolge solcher Umstände, die wir nicht zu vertreten haben oder mit denen wir nicht zu rechnen brauchten, sind wir berechtigt, die Lieferungen insoweit hinauszuschieben, als es durch diese Umstände unvermeidlich ist. In diesen Fällen werden wir den Käufer unverzüglich informieren, und wir sind auch berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, ohne daß der Käufer Schadenersatzansprüche geltend machen kann. Etwaige schon erbrachte Gegenleistungen des Käufers werden wir dann unverzüglich erstatten.
Wir sind auch berechtigt, bei Zahlungsverzug des Käufers und vergeblicher Mahnung von dem Vertrag zurückzutreten, wobei wir uns für diesen Fall weitergehende Ansprüche ausdrücklich vorbehalten.
Ein Nachlaß für eventuelle Kosten der Entsorgung von Transportverpackungen ist in unseren Preisen bereits enthalten.
4. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist, soweit beide Parteien Kaufleute sind, unabhängig von der Höhe des Streitwerts, das Amtsgericht Hamburg-Altona. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand 25.02.2013
Ust-IdNr.: DE 811 193 104